Dieses Logo gilt im LVR schon als frech
Prolog
Der Landschaftsverband Rheinland ist ein Kommunalverband im Rheinland – zu seinen Hauptaufgaben gehören Heilpädagogische Hilfen, Aufgaben in der Behinderten- und Jugendhilfe, Psychiatrie, aber auch rheinlandweite Kulturarbeit. Er ist, einfach formuliert, zwischen kommunaler und Landesebene angesiedelt. Hat mehrere tausend Beschäftigte, eine ähnliche Verwaltungsstruktur wie Landesministerien und auch ein Parlament, die Landschaftsversammlung Rheinland.
Dieses Parlament wird jedoch nicht direkt vom Bürger, der Bürgerin gewählt, sondern indirekt durch die Kommunalwahlergebnisse zusammengesetzt. Alles hochkompliziert, es gibt Reservelisten von landesweit kandidierenden Parteien, aber auch der Rat der Stadt Köln kann Mitglieder direkt entsenden. Und da sitzen DEINE FREUNDE ja drin!
Eigentümliche Dynamik
Der Rat der Stadt Köln entsendet nach Proporz einzelne Mitglieder in die Landschaftsversammlung, klar, dass auch in der LV hauptsächlich Vertreter von SPD, CDU, Grünen und FDP sitzen. Doch ein Mandat war in Köln übrig, frag nicht wieso und warum! Durch meine Kandidatur und den Stimmen vom Kölner Bürger Bündnis, den Linken und meiner eigenen konnte ich dieses Mandat, statt eines Vertreters von Pro Köln, gewinnen.
Dies war natürlich schon ein sehr merkwürdiger Start in die Kommunalpolitik: Innerhalb kürzester Vorbereitungszeit, konnten DEINE FREUNDE, mit Hilfe vieler, knapp einen Sitz im Rat der Stadt Köln ergattern, und schwupps, sitzen sie auch noch in der Landschaftsversammlung …
Aber warum nur?
Klar bedeutet die Arbeit im LVR eine zusätzliche Belastung, doch der LVR leistet, auch in Köln, hervorragende Arbeit im Kulturbereich – und dies soll auch im Rat einer unserer Schwerpunkte werden. Da ich dieses Mandat auch mit Hilfe des Kölner Bürger Bündnisses (Freie Wähler) erhalten habe, und diese Freien Wähler bereits mit drei Mitgliedern in der Landschaftsversammlung vertreten waren, schloss ich mich dieser Gruppe an, denn: Drei sind eine Gruppe, vier aber eine Fraktion – und eine Fraktion hat nicht nur wesentlich bessere rechtliche Möglichkeiten in der Versammlung, sie hat auch bessere Arbeitsbedingungen, mehr Räume und auch mehr finanzielle Mittel um möglichst gute politische Arbeit leisten zu können.
So bildeten wir nun die Fraktion FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE – Mit den Freien Wählern sind wir aber ausschließlich in dieser Fraktion verbunden, und teilen mitnichten all ihre politischen Ansichten. Doch uns verbindet das gemeinsame Anliegen, frei von klassischer Parteipolitik vor Ort in der Sache gute kommunale Arbeit zu leisten. Dazu kommt, dass unsere FW/DF-Fraktion keinen ‘Fraktionszwang’ kennt, d.h. DEINE FREUNDE können auch in der Landschaftsversammlung frei und unabhängig entscheiden.
Mit einem Teil der zur Verfügung stehenden Sachmittel haben wir nun eine Kulturreferenten-(Teilzeit)Stelle eingerichtet. Unsere Referentin berät die Fraktion (vor allem auch mich als DEINE FREUNDE Vertreter im Kulturausschuss der Landschaftsversammlung) in Kulturfragen, wird die Kulturarbeit des LVR bekannter und transparenter machen, und steht natürlich auch allen Kulturschaffenden bei der Akquirierung von LVR-Fördermitteln beratend zur Seite.
Nachwort
Auch in unserer Wählergruppe hatten und haben wir Diskussionen, ob die Arbeit im LVR nicht an unserem Kölner Ziel vorbei führt, wir uns mit Pöstchen bereichern, Stellen schaffen – und damit bereits auf dem Weg in den Politiksumpf sind.
Wie wir auf etwas kuriose Art an dieses Mandat gelangt sind, versuchte ich Eingangs zu erklären, aber dennoch möchte ich mit diesem Mandat im LVR, wie im Rat, verantwortungsvoll umgehen. Verantwortungsvoll bedeutet für mich in erste Linie ‘unsere Wähler’ nicht zu enttäuschen, aber auch dieses Mandat für möglichst gute Arbeit zu nutzen. Wenn wir kommunale Politik transparenter machen wollen, müssen wir uns die Informationen eben auch in diesen Gremien abholen. Aber es geht nicht nur um Transparenz, es geht auch um Gestaltung und Einfluß – im Rat konnten wir etwa mit der Schauspielsanierung schon einen kleinen Erfolg feiern, wenn uns in Sachen Kultur im LVR etwas in ähnlichen Dimensionen gelingt, hätte sich der Aufwand schon gelohnt.
Link: Zum LVR
